Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hält die am 26.11. im bayerischen Kabinett vorgestellten zusätzlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie für angemessen, um die Infektionszahlen zu senken.

Bei Inzidenzwerten über 200 soll es für Schüler und Schülerinnen ab der 8. Klassen einen Wechsel zwischen Präsenz- und Fernunterricht geben. „Die Strategie, in Hotspots besondere Maßnahmen auch an Schulen zu ergreifen, ist richtig, doch jetzt kommt es darauf an, eine zuverlässige Notbetreuung einzurichten und auch zu kommunizieren. Man sollte die gestresste Schulfamilie nicht noch weiter belasten“, fordert der SPD-Fraktionschef.

Die angekündigten Reihentestungen ab einem Inzidenzwert von 300 kommen jedoch aus der Sicht von Arnold zu spät. Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich seit langem für einen generellen Kurswechsel in der Teststrategie aus. Danach sollen unter anderem medizinisches Personal, Risikogruppen und Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen frühzeitig und bevorzugt getestet werden. „Angesichts der Überlastung von Ärzten und Laboren muss die Teststrategie jetzt dringend für ganz Bayern insgesamt und sofort angepasst werden. Das Abwarten einer Inzidenzgrenze von 300 ist verantwortungslos“, sagt der Fürther Abgeordnete.

Bei den geplanten Kontaktbeschränkungen mahnt Arnold Flexibilität an. Ob man sich treffen dürfe oder nicht, könne bei Familien nicht starr an Haushalten festgemacht werden: „Wir brauchen hier familiengerechte Lösungen und Flexibilität. Die Familie steht unter einem besonderen Schutz des Staates, und der muss auch in Pandemiezeiten gelten.“