Horst Arnold: Triumph für bayerische SPD-Forderungen!

Nach Abschluss der Sonderagrarministerkonferenz in München erklärte der agrapolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Horst Arnold: “Die Verhandlungen sind ein Durchbruch für die SPD und natürlich für die bäuerliche Landwirtschaft in Bayern.” Die spezielle Förderung der kleinen und mittleren Betriebe war seit Jahren seitens der bayerischen SPD gefordert geworden.

Die SPD begrüßt, dass die Mittel für Agrarumweltprogramme und die Entwicklung des ländlichen Raums durch Umschichtungen erhöht werden konnten. “Die CSU hat jahrelang blockiert, dass Subventionen verstärkt nach Umweltaspekten und weniger nach Betriebsgröße verteilt werden. Die rot-grün regierten Länder haben sich solidarisch mit den bayerischen klein- und mittelständischen bäuerlichen Betrieben gezeigt: Auf Druck der SPD-geführten Länder musste die Union klein beigeben und eine Umschichtung der EU-Agrarmittel zugunsten umweltfreundlicher Landwirtschaft akzeptieren.”

Erst am vergangenen Wochenende, direkt vor der Agrarministerkonferenz, hatte Arnold den Forderungen der bayerischen SPD nochmals Nachdruck verliehen und erklärt: „Eine Sockelförderung der ersten Hektare wird besonders den bäuerlichen Betrieben, die unsere Kulturlandschaft und den ländlichen Raum prägen, tragen und erhalten, zu Gute kommen und einer Agroindustrialisierung entgegen wirken!“

Weiterhin fordert der Agrarexperte, dass die Möglichkeit einer maßvollen Umschichtung der Direktzahlungen zu Gunsten der Agrarumweltmaßnahmen, beispielsweise dem Ökolandbau, geschaffen wird. „Die Politik muss gewährleisten, dass auch künftig ausreichend Mittel für die Agrarumweltmaßnahmen zur Verfügung stehen, um den Ökolandbau und die Extensivierungsprogramme voranzutreiben, welche die Artenvielfalt in der bayerischen Landschaft erhalten“, so der Fürther Abgeordnete.