Horst Arnold: Staatsregierung betreibt Digitalisierung von Schulen im Schneckentempo

Eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hat erneut gezeigt, dass die bayerischen Schulen nicht ausreichend mit schnellem Internet ausgestattet sind. Von den 6.022 Schulen in Bayern haben nur 3.083 eine Internetverbindung, die schneller als 16 Mbit/s ist. 45 Schulen haben überhaupt keinen Internetanschluss, 783 eine Verbindung, die maximal 6 Mbit/s schnell ist. Die durchschnittliche Internetgeschwindigkeit in Bayern liegt bei knapp 23 Mbit/s. Damit haben viele privaten Haushalte eine deutlich schnellere Verbindung als bayerische Schulen. Diese jahrelange Untätigkeit der Staatsregierung, die die Digitalisierung gerade im Bildungsbereich sträflich vernachlässigt hat, rächt sich nun. Denn so können Homeschooling und digitale Bildung nicht funktionieren, ist sich die SPD-Landtagsfraktion sicher.

Der Fraktionsvorsitzende Horst Arnold erklärt, wie die Staatsregierung den Ausbau des schnellen Internets an den Schulen monatelang blockiert hat. Zuerst habe sie den bayerischen Digitalpakt im März 2019 auslaufen lassen. Als dann der Bund 774 Millionen Euro locker machen wollte, habe die Staatsregierung dieses Vorhaben wochenlang hinausgezögert – einer dafür nötigen Grundgesetzänderung wollte sie nicht zustimmen.

“Wer die Kommunen als Sachaufwandsträger diesbezüglich monatelang im Unklaren lässt, braucht sich über den jetzigen Ist-Zustand nicht wundern!”, so Arnold. Die Staatsregierung habe die Digitalisierung der Schulen vergeigt. Zur Ablenkung schwadroniere Söder vom Digitalisierungsturbo. “Gleichwertige Lebensverhältnisse sind seit 2013 festes Ziel in der Verfassung. Das, was die Staatsregierung zu bieten hat, ist allenfalls ein Schneckenturbo. Gerechte Bildungsteilhabe ist in Bayern nach wie vor vom Wohnort und dem Einkommen abhängig.”