Horst Arnold: Untaugliches bayerisches Integrationsgesetz abschaffen
Die BayernSPD-Landtagsfraktion will das vielfach kritisierte sogenannte Bayerische Integrationsgesetz aufheben. Dazu hat die Fraktion einen eigenen Gesetzentwurf in...
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SPD-Fraktionschef Arnold fordert Pakt für anständige Löhne und gegen Lohndumping
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold fordert einen Pakt für anständige Löhne und gegen Lohndumping, um Niedriglöhne in...
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SPD-Fraktionschef Arnold will Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte beim Impfen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold begrüßt, dass nun die Hausärztinnen und Hausärzte in die bayerische Impfkampagne einbezogen...
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Fraktionschef Arnold fordert gemeinsame Lösungen zu Transparenz und Lobbyregister
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold fordert in einem Brief an Landtagspräsidentin Ilse Aigner und die Vorsitzenden der...
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SPD-Landtagsfraktion fordert Bericht zu sämtlichen Maskenkäufen der Staatsregierung
Angesichts mehrerer Korruptionsaffären von Unionspolitikern auch aus Bayern, die die Beschaffung von Schutzmasken betreffen, hat SPD-Fraktionschef Horst Arnold...
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Maskenskandal: SPD-Fraktionschef Arnold fordert CSU und FW zu eidesstattlicher Versicherung auf
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold hält die internen Abfragen, die die beiden bayerischen Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler sowie...
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SPD-Fraktionschef fordert bessere Information auf allen Kanälen – Angebote für junge Menschen machen!
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in seiner Entgegnung auf die Regierungserklärung zur zwölften Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die mangelnde Vorbereitung der...
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SPD-Fraktionschef Arnold begrüßt Öffnung weiterführender Schulen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold begrüßt die Öffnung der weiterführenden Schulen in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100. "Damit...
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SPD-Landtagsfraktion verlangt verlässliche Öffnungsperspektiven
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in seiner Rede zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zur Verordnung...
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Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion: Finanzielle Lasten der Pandemie gerecht verteilen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat zum Ende der dreitägigen Fraktionsklausur im Bayerischen Landtag in München eine...
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SPD-Landtagsfraktion unterstützt verlängerten Lockdown in Bayern – mahnt aber Augenmaß an
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold unterstützt die am 21. Januar im bayerischen Kabinett für Bayern beschlossene Fortführung...
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Nach Appell der Landtags-SPD: Tagespflege bleibt laut Staatsregierung geöffnet
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold begrüßt die Mitteilung des bayerischen Gesundheitsministeriums vom 16.12.. Dort heißt es nämlich, dass Tagespflegeeinrichtungen...
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SPD-Landtagsfraktion: Zustimmung zu Lockdown – aber Ablehnung der Ausgangssperre
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder am...
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Horst Arnold verlangt Landtags-Sondersitzung vor Inkrafttreten einer neuen Infektionsschutzverordnung
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold verlangt nach der am 02.12. angekündigten Verlängerung des Teil-Lockdowns bis zum 10....
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SPD-Landtagsfraktion: Misslungenes Polizeiaufgabengesetz wird in neuer Verpackung nicht schöner
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold lehnt den am 02.12.2020 vorgestellten geänderten Entwurf für ein Polizeiaufgabengesetz (PAG) ab....
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SPD-Landtagsfraktion fordert mehr Transparenz am Bayerischen Verfassungsgerichtshof
Die SPD-Landtagsfraktion macht sich für mehr Transparenz am Bayerischen Verfassungsgerichtshof stark. In einem entsprechenden Gesetzentwurf, der am 02....
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SPD-Fraktionschef Arnold unterstützt neue Corona-Maßnahmen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hält die am 26.11. im bayerischen Kabinett vorgestellten zusätzlichen Maßnahmen zur Eindämmung...
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SPD-Fraktionschef Arnold warnt vor Überregulierung sozialer Kontakte an Weihnachten
Vor den heutigen (25.11.) Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt der SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag Horst...
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Kontakt

BÜRO DES LANDTAGSABGEORDNETEN
HORST ARNOLD

Hirschenstraße 24, 90762 Fürth
horst.arnold@bayernspd-landtag.de
Tel: 0911 766 0083-6
Fax: 0911 766 0083-7

BÜRO DES FRAKTIONSVORSITZENDEN
HORST ARNOLD IM BAYERISCHEN LANDTAG

Maximilaneum, 81627 München
horst.arnold.FV@bayernspd-landtag.de
Tel: 089 4126 2266
Fax: 089 4126 1266