Einladung zum Empfang anlässlich des 170. Geburtstages und zu Ehren Karl Grillenbergers

Am 22. Februar wäre die sozialdemokratische Legende Karl Grillenberger 170 Jahre alt geworden. Der Zirndorfer war 1881 der erste bayerische Sozialdemokrat im Reichstag und machte sich unter anderem als Kämpfer für das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht sowie die unbeschränkte Versammlungsfreiheit einen Namen. Gemeinsam wollen der Fürther Landtagsabgeordnete Horst Arnold und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Markus Rinderspacher deshalb auf einem Empfang zu Ehren Grillenbergers am 25. Februar um 16 Uhr in der Paul-Metz-Halle Zirndorf (Volkhardtstraße 33) auf dessen Leben zurückblicken – und in die Zukunft der Sozialdemokratie schauen.

Am 22. Februar 1848 wurde Karl Grillenberger in Zirndorf geboren. Als gelernter Schlosser arbeitete er unter anderem in Nürnberg, Fürth und Zirndorf.1869 schloss er sich der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung an und wurde 1881
im Alter von 33 Jahren als erster bayerischer Sozialdemokrat in den Reichstag gewählt, nachdem er den Wahlkreis Nürnberg-Altdorf gewann. Ab 1893 war er auch Mitglied der bayerischen Abgeordnetenkammer.

Karl Grillenberger ist eine sozialdemokratische Legende: Er machte sich einen Namen als Publizist in zahlreichen lokalen Blättern, als Kämpfer für das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht und für die unbeschränkte Versammlungsfreiheit. Sein Geburtstag jährt sich nun zum 170. Mal – für die SPD-Landtagsfraktion ein willkommener Anlass auf sein Leben und Wirken zurückzublicken und auf dieser Basis in die Zukunft der Sozialdemokratie zu schauen.

Programm

  • Grußwort und Begrüßung
    Horst Arnold, MdL
    stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und örtlicher Abgeordneter

  • Leben und Wirken Grillenbergers – Eine biographische Präsentation
    Klaus Übler
    Geschichtswerkstatt Zirndorf e.V.

  • Festrede „100 Jahre Freistaat Bayern – Demokratie damals und HEUTE“
    Markus Rinderspacher, MdL
    Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

Um Anmeldung per E-Mail an horst.arnold@bayernspd-landtag.de wird gebeten.

BayernSPD Landtagsfraktion kritisiert hohe Zahl befristeter Arbeitsverträge im Bereich des Landwirtschaftministeriums

Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold kritisiert die hohe Zahl befristeter Arbeitsverträge im Geschäftsbereich des bayerischen Landwirtschaftsministeriums. Wie eine aktuelle Anfrage ergab, waren dort im Jahr 2017 5873 Personen beschäftigt, davon 800 bzw. 14 Prozent befristet. Besonders akut ist die Situation im Technologie- und Förderzentrum für nachwachsende Rohstoffe in Straubing, das 50 Prozent der Mitarbeiter befristet beschäftigt. „Die Staatsregierung predigt gerne Nachhaltigkeit, gleichzeitig ist ausgerechnet im Zentrum für Nachhaltigkeit jeder zweite Arbeitsplatz befristet. Das ist reiner Hohn!“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

In der Landesanstalt für Landwirtschaft sieht es nicht besser aus. Hier stieg die Zahl der befristeten Arbeitsverträge von 21 Prozent im Jahr 2012 auf aktuell 25 Prozent. Arnold: „Jeder vierte Mitarbeiter muss dort um seinen Arbeitsplatz bangen. Gleichzeitig kommen immer neue Herausforderungen auf das Landesamt für Landwirtschaft zu: Ernährungsbildung, Glyphosatexitstrategie oder der Kampf gegen Bodenerosion.“

Wer Erfolge von zuverlässigen Mitarbeitern feiere, sollte ihnen und ihren Familien auch eine Zukunftsperspektive geben. Der weitere Personalabbau müsse dringend gestoppt werden und die von der SPD-Landtagsfraktion beantragten Entfristungen umgehend vollzogen werden, fordert Arnold.

SPD-Landtagsfraktionsvize Arnold und SPD-Stadtratsfraktion: Stadt Fürth steigt aus Glyphosateinsatz aus

Nachdem ein Missbilligungsantrag der SPD-Landtagsfraktion vor zwei Wochen im bayerischen Landtag an der absoluten CSU-Mehrheit scheiterte, bringt nun die SPD-Stadtratsfraktion in Abstimmung und enger Zusammenarbeit zwischen dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und agrarpolitischen Sprecher Horst Arnold und dem Fraktionsvorsitzenden Sepp Körbl einen wichtigen gestaltenden Antrag in den Stadtrat ein.

Aufgrund des Rechtsbruchs des Bundeslandwirtschaftsministers Schmidt ist Glyphosat als Totalherbizid in Europa für weitere fünf Jahre zugelassen. „Dieser verhängnisvollen Situation kann nur durch ein umgehendes nationales Verbot und auf die Stadt Fürth bezogen mit Maßnahmen vor Ort, insbesondere Änderungen des Ortsrechts, effektiv reagiert werden“, erklärt Agrarexperte Arnold. „Glyphosat ist grundsätzlich zwar umstritten in Bezug auf krebserregende Wirkungen, unabhängig davon ist aus Gesundheitsfürsorgegründen seine Anwendung drastisch zu reduzieren bzw. einzustellen.“  

SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzender Körbl greift dies nun auf: „Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung bieten sich für die Stadt Fürth Ansätze hier tätig zu werden. Zu einer Versachlichung und Effektuierung der Diskussion vor Ort ist zu klären, welche Flächen relevant sind und auf welche Art und Weise darauf hinzuwirken ist, dass Glyphosat nicht mehr zum Einsatz kommt. Soweit die Stadt Fürth im Garten-, Landwirtschafts- und Grünflächenbereich Beratungsleistungen erbringt, sollte dieses eindeutige Zeichen auch dort umgehend berücksichtigt werden.“

 

Horst Arnold: CSU-Agrarminister Schmidt ist „Marionette von Monsanto“

Angesichts der rechtswidrigen Zustimmung zur Genehmigung von Glyphosat auf EU-Ebene durch Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt wirft SPD-Fraktionsvize Horst Arnold der CSU einen dramatischen Glaubwürdigkeitsverlust vor. „Hier wird der Verbraucherschutz mit Füßen getreten“, sagte Arnold am Mittwoch in der Plenardebatte des Bayerischen Landtags. „Sie machen sich zur Marionette des Pestizidkonzerns Monsanto.“ Es sei klar, dass Glyphosat zum Artensterben beitrage, für Menschen ungesund sei und das Erbgut verändere. 

Arnold hielt der CSU vor, mit dem gegen die Geschäftsordnung der Bundesregierung verstoßenden Verhalten Schmidts die eigenen Grundwerte zu verraten: „Mit missionarischen Eifer predigen sie die Leitkultur und fordern unbedingte Rechtstreue ein, machen sich aber selbst zum Kardinal des Rechtsbruchs.“ Arnold erinnerte daran, dass auch der CSU-Vorsitzende Seehofer in den „vorsätzlichen und kalkulierten Verstoß“ eingebunden war. „Das schürt die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung und führt zu Glaubwürdigkeitsverlust.“

In einem Dringlichkeitsantrag forderte die SPD-Fraktion „schnellstmöglich“ ein deutschlandweites Verbot des Einsatzes von Glyphosat.

Horst Arnold: SPD-Anfrage offenbart massiven Personalmangel bei den Verwaltungsgerichten

Die sechs bayerischen Verwaltungsgerichte ersticken in Arbeit. Grund sind die vielen neuen Asylbewerber durch die Flüchtlingskrise. Das geht aus Zahlen einer SPD-Anfrage hervor.

Demnach haben sich die Verfahren gegen Entscheidungen des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), für die die Verwaltungsgerichte zuständig sind, in den letzten beiden Jahren verzehnfacht: Und zwar von 3.846 zum Stichtag 31.08.2015 auf 39.941 zum Stichtag 31.08.2017. Was die gesamten Verfahren angeht, so gab es bis zum dritten Quartal 2017 bereits 60.000 Verfahren, im Gegensatz zu 40.000 Verfahren im ganzen Jahr 2016.

„Die Zahlen sind einfach nur noch erschreckend!“, konstatiert der SPD-Abgeordnete und Rechtsexperte Horst Arnold. „Die rund 250 Richterinnen und Richter an den Verwaltungsgerichten arbeiten absolut am Anschlag und müssen dringend entlastet werden.“ Ein SPD-Antrag, der mehr Planstellen für die Verwaltungsgerichte fordert, wurde allerdings im heutigen (16.11.2017) Verfassungs-Ausschuss von der CSU abgelehnt.

„Die CSU redet sich damit raus, dass sie für dieses Jahr 66 neue Richterstellen bewilligt hat. Angesichts der explodierenden Zahl der Verfahren ist das nur ein Tropfen auf dem heißen Stein und führt dazu, dass wichtige Entscheidung im Bezug auf das Bleiberecht unzumutbar in die Länge gezogen werden. Die CSU trägt ihre Sparwut hier auf dem Rücken der völlig überarbeiteten Kolleginnen und Kollegen in den Verwaltungsgerichten aus. Das ist nicht nur zu kurz gedacht, sondern auch unmenschlich“, erklärt der ehemalige Richter.

EU-Fördergelder: Kleine Landwirtschaftsbetriebe werden benachteiligt – Dringlichkeitsantrag der SPD einstimmig verabschiedet

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat das Fördersystem für Agrarbetriebe in der EU kritisiert und damit im Landwirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags vom 15.11.2017 offene Türen eingerannt. Der Ausschuss hat einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag mit den Stimmen aller Fraktionen angenommen. „Die grenzenlose Förderung nach dem Gießkannenprinzip ist ungerecht und schadet unserer bayerischen bäuerlichen Struktur“, erklärt der Fürther Abgeordnete. „Es kann nicht sein, dass 20 Prozent der Großbetriebe 80 Prozent der Fördergelder kassieren und die mittelständischen Betriebe aus Finanznot zumachen müssen. Dieses ungerechte System muss bei der Weiterentwicklung der EU-Agrarpolitik endlich abgeschafft werden!“

Arnold stellt klar: „Besonders vor dem Hintergrund des Brexits wird deutlich, dass der Haushalt der EU schrumpfen wird. Gerade jetzt müssen die Weichen gestellt werden für eine intelligentere Verteilung der Förderungen zum Wohle der mittelständischen Struktur.“

Hintergrund: Das ZEW (Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim) hat im Auftrag der Bertelsmann Stiftung eine Studie über die EU-Agrarpolitik erstellt. Das Urteil ist vernichtend. So bekommen 80 Prozent der Höfe mit dem geringsten Einkommen nur 25 Prozent der Direktzahlungen. Die zehn Prozent mit dem höchsten Einkommen erhalten dagegen 55 Prozent.

Horst Arnold: Personalmehrung des Forstministers entpuppt sich als Taschenspielertrick

Der Agrarexperte der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat die Ankündigung der Staatsregierung über die Einstellung neuer Förster als Taschenspielertrick bezeichnet. Hintergrund: Der Sturm Kolle hat im bayerischen Forst erhebliche Verwüstungen angerichtet. Allein in Niederbayern fielen über 2,5 Mio m² Holz dem Unwetter zum Opfer. Die Staatsregierung hatte deshalb ankündigt, 200 neue Stellen im Forstbereich zu schaffen. Wie sich in der Sitzung des Agrarausschusses am 18.10. herausstellte, handelt es sich allerdings mehr um eine presse-kosmetische Ankündigung, als um reelle Hilfe. „Tatsächlich müssen nämlich laut Haushaltsgesetz sogar noch über 70 Stellen bis zum Jahr 2022 abgebaut werden!“, erklärt Arnold.

Auch ist nach Angaben des Ministers im heutigen Agrarausschuss geplant, bisher befristete Stellen in Planstellen umzubauen, was zwar im Haushalt als Stellenmehrung verzeichnet wird, in der Praxis jedoch keine neuen Mitarbeiter bedeutet. „Wenn Minister Brunner sagt, dass der gesetzliche Personalabbau auf den Prüfstand muss, dann sollte sich die Landtagsmehrheit auch daran halten“, mahnt Arnold. „Wir fordern seit vielen Jahren die Entfristung der Projektstellen, da der Klimawandel eine dauerhafte Herausforderung für unsere Wälder darstellt. Dies ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Aber 200 neue Stellen anzukündigen und gleichzeitig zu verschweigen, dass im gleichen Zug 70 Stellen gestrichen werden und ein Großteil der neuen Kollegen bereits aktuell beschäftigt ist, ist eine glatte Täuschung!“

Konkret fordert Arnold, dass die 200 Stellen zusätzlich zum aktuellen Personal geschaffen werden und der von der CSU beschlossene Personalabbau auch für diesen wichtigen Bereich ausgesetzt wird. „Hier werden wir die CSU bei den Haushaltsberatungen zum Schwur zwingen, dann werden wir sehen, ob es der Mehrheitsfraktion im Wahljahr nur um PR oder um echte Problemlösungen geht!“, so Arnold.

Horst Arnold: Staatsforsten-Gewinn für nachhaltigen Umbau der Wälder nutzen

Angesichts der heutigen Bilanz-Pressekonferenz der Bayerischen Staatsforsten mahnt der SPD-Fraktionsvize Horst Arnold einen zukunftsweisenden und nachhaltigen Umgang mit den Gewinnen an.

„Der Gewinn darf kein Spielgeld für den bayerischen Finanzminister sein. Angesichts des Klimawandels muss der bayerische Wald noch intensiver umgebaut werden, wir brauchen mehr Mischwälder, mit Arten, die mit den zu erwartenden höheren Temperaturen besser zurechtkommen. Leider haben die Staatsforsten hierfür bislang zu wenig Geld zur Verfügung, weil es an die Staatsregierung abgeführt werden muss.“
Hauptauftrag der Staatsforsten dürfe es nicht sein, die Staatskasse zu füllen, sondern die Wälder für nachkommende Generationen zu erhalten. Der Forstexperte Arnold bringt es auf die Formel: „Aus dem Wald in den Wald. Dafür muss das Geld eingesetzt werden. Wir von der SPD-Fraktion fordern seit langem eine verlässliche Verordnung, in der festgelegt wird, wie mit den Gewinnen umzugehen ist.“

Forstexperte und Fraktionsvize Horst Arnold: Kreditverbilligungen nützen den Waldbauern wenig – Arbeit von Generationen wurde mit der Sturmkatastrophe vernichtet

Nach den verheerenden Stürmen Mitte August in Niederbayern brauchen die Waldbauern finanzielle Unterstützung auch bei den Aufräumarbeiten. Der Forstexperte der BayernSPD-Landtagsfraktion, Horst Arnold, warnt vor Verzögerungen aus Geldnot: „Die schnelle Beseitigung der schätzungsweise über zwei Millionen Kubikmeter an umgestürzten Bäumen ist notwendig, um eine Borkenkäferplage in den kommenden Jahren zu verhindern und die restlichen Bestände zu schützen. Jedoch ist diese Arbeit äußerst riskant, viele Stämme stehen unter Spannung, so dass unter dem Aspekt der Sicherheit nur die maschinelle Aufarbeitung mit Harvestern bleibt.“ Der Abgeordnete fordert, dass die Kosten der professionellen Aufarbeitung in die Förderung aufgenommen werden sollten.

Als weiteres Problem sieht der SPD-Fraktionsvize den Verfall des Holzpreises an, der durch den massenhaften Anfall von Schadholz eintritt. Als Lösung schlägt Arnold vor, die Stämme über Jahre in sogenannten Nasslagern zu verwahren. Die Waldbesitzervereinigungen beziehungsweise die Sägeindustrie könnten so dazu beitragen, dass verwertbare Stämme später zu guten Preisen vermarktet werden können. „Der Freistaat sollte die immense Arbeitsbelastung bei den Personalkosten unterstützen. Das Wohlergehen der Forstwirtschaft ist ein wichtiger Faktor in Bayern. Immerhin gibt es hier 190.000 Beschäftigte vorwiegend im ländlichen Raum. Diese brauchen unsere Hilfe.“

Zudem mahnt der SPD-Forstexperte einen Umbau der bayerischen Wälder an. „Durch den Klimawandel werden extreme Sturmereignisse künftig zunehmen, besonders die Fichte als Flachwurzler ist hier stark gefährdet. Der Umbau der Wälder in Mischwälder mit einem hohen Tannen- und Douglasien-Anteil kann zu sicheren und stabilen Bestandsentwicklungen beitragen und die Forstwirtschaft auf Dauer sichern“, betont Arnold. Im Privatwald müssten insgesamt 260.000 Hektar langfristig umgebaut werden. Auf rund 42 Prozent der Waldflächen in Bayern stehen Fichten.

Horst Arnold: Bayerische Sport- und Schützenvereine erhalten mehr Geld – SPD strebt weiteren Anstieg an

Für die Sport- und Schützenvereine in Bayern gibt es 2017 mehr Geld. Wie SPD-Landtagsabgeordneter Horst Arnold mitteilt, erhalten die Vereine im Landkreis Fürth und in der Stadt über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 107.00,00 € für Fürth und knapp 120.000,00 € für den Landkreis.

„Ein herzliches Dankeschön an alle, die sich ehrenamtlich in unseren Sportvereinen einbringen und es so erst ermöglichen, dass dort eine derart hervorragende Arbeit geleistet wird“, freut sich Horst Arnold. Der Landtagsabgeordnete bedauert allerdings, dass die erste Steigerung seit 2013 nicht höher ausfällt. Statt 27 Cent pro Mitgliedereinheit gibt es künftig 27,8 Cent.  Die SPD im Landtag war für eine Erhöhung auf 30 Cent pro Mitgliedereinheit eingetreten, ein Wert, wie ihn die Spitzenverbände des Sports schon lange fordern. „Vor dem Hintergrund der steigenden Kosten der Vereine ist die jetzt beschlossene Steigerung leider nicht ganz ausreichend. Wir kämpfen weiter für die Vereine“, erklärt Horst Arnold, der darauf hinweist, dass auch die letzte Erhöhung vor vier Jahren mit 0,5 Cent mager ausgefallen war.

Die Zahl der „Mitgliedereinheiten“ der einzelnen Sport- und Schützenvereine werden entsprechend der Sportförderrichtlinien des Freistaates Bayern berechnet. Berechnungsgrundlage dafür ist die Anzahl der erwachsenen Vereinsmitglieder sowie die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für die es die zehnfache Gewichtung gibt. Ein weiterer Faktor ist die Anzahl von Übungsleiterlizenzen. Die Vereine haben dadurch einen Anreiz, sich besonders um jugendliche Mitglieder und um die Ausbildung und den Einsatz von Übungsleiterinnen und Übungsleitern zu kümmern. Pro Mitgliedereinheit beträgt der Fördersatz in diesem Jahr 27,8 Cent.